Wenig Kenntnis über die StUB-Problemstellungen in Erlangen

Das Schreiben unseres Fraktionsvorsitzenden Christian Lehrmann an den Aufsichtsratsvorsitzenden der VAG, Christian Vogel, finden Sie am Ende dieser Seite zum Download.

Der Vorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion, Christian Lehrmann, antwortet dem offenen Brief der VAG zum StUB-Bürgerentscheid am 9. Juni 2024 in Erlangen.

Ein Bürgerentscheid ist nicht nur dann gut, wenn einem das Ergebnis nach Schließung der Wahllokale gefällt. Wir sollten wirklich mehr Respekt vor der Wählerschaft, vor dem Prozess des Bürgerentscheides und vor dem kommunalen Miteinander haben.

Christian Lehrmann, CSU-Fraktionsvorsitzender

Sehr geehrter Herr Aufsichtsratsvorsitzender Vogel,

lieber Christian,

mit großer Überraschung habe ich den offenen Brief der VAG Nürnberg mit Bezug auf die Stadt-Umland-Bahn zur Kenntnis genommen. Dabei verwundert sowohl der Vorgang an sich als auch der Inhalt des offenen Briefes.

Zwischen Kommunen gehört es zum guten Ton, dass man sich nicht in Bürgerentscheide der jeweils anderen Kommune, insbesondere in den damit zusammenhängenden Wahlkampf, einmischt. Als die Stadt Nürnberg in den Jahren 2020, 2021 und 2022 auf Preiserhöhungen bei den VAG-Tickets der Tarifstufe A verzichtet hat (um einen Bürgerbegehren zum 365-Euro-Ticket entgegen zu treten), haben sich die umliegenden Kommunen, auch die Stadt Erlangen und ihre Stadtratsvertreter, mit öffentlichen Bewertungen oder Aufrufen zurückgehalten. Es überrascht, dass man nun zum Bürgerentscheid Erlangen eine solche Einmischung der VAG und unserer Nachbarstadt zur Kenntnis nehmen muss.

Dabei verstehe ich durchaus das Interesse der VAG und der Stadt Nürnberg an der Realisierung der Stadt-Umland-Bahn. Durch die Verlängerung der Nürnberger Straßenbahn können die Overhead-Kosten der Nürnberger Straßenbahn immerhin auf mehrere Kostenträger verteilt werden. Wenn es allerdings einen Beleg dafür benötigt hat, dass keine Straßenbahn für Erlangen geplant wird, sondern die Nürnberger Straßenbahn einfach durch Erlangen hindurch verlängert werden soll, so ist der offene Brief der VAG hierfür ein mehr als deutlicher Hinweis.

Dass sich nun die VAG mit ihrem ureigenen fiskalischen Interesse an der Realisierung der Stadt-Umland-Bahn mit einem Wahlaufruf an die Erlangerinnen und Erlanger wendet, lässt aufmerksam aufhorchen. Dürfen wir für den Fall, dass der Bürgerentscheid zugunsten der Stadt-Umland-Bahn ausgeht, auch zukünftig mit ähnlichen Einmischungen aus Nürnberg rechnen? Werden wir in diesem Fall noch häufiger über das erwartete Verhalten der Erlanger Bürgerschaft belehrt werden?

Insgesamt ist es bemerkenswert wie häufig die Erlanger Bürgerinnen und Bürger in letzter Zeit aus Nürnberg heraus über ein richtiges Abstimmungsverhalten und auch, was gut für uns in Erlangen ist, belehrt werden. Rein inhaltlich sind die Ausführungen der VAG und der politischen Entscheidungsträger im Aufsichtsrat höchst verwunderlich. Es wird suggeriert, dass eine ablehnende Haltung von egoistischen Motiven getragen ist. Es wird ein Stillstand unterstellt, sollte sich der Erlanger Bürger gegen eine Stadt-Umland-Bahn entscheiden. Ein Zusammenhang, der in dieser vereinfachten Darstellung nicht belegt ist. Aber auch der versteckte Hinweis, eine Minderheit (gemeint sind augenscheinlich die Gegner der Stadt-Umland-Bahn) würden bei einem Nein für die Mehrheit entscheiden, ist eine Missachtung des Wählerwillens. Ein Bürgerentscheid ist nicht nur dann gut, wenn einem das Ergebnis nach Schließung der Wahllokale gefällt. Wir sollten wirklich mehr Respekt vor der Wählerschaft, vor dem Prozess des Bürgerentscheides und vor dem kommunalen Miteinander haben.

In der Gesamtbetrachtung des Schreibens offenbart sich, dass man seitens der VAG und der politischen Vertreter im VAG-Aufsichtsrat offensichtlich wenig Kenntnis und Vorstellungen über die Problemstellungen hat, die in Erlangen zu einer kritischen Betrachtung des Projektes Stadt-Umland-Bahn führen. Anders lässt sich diese Belehrung in Form eines offenen Briefes aus Nürnberg an die Erlangerinnen und Erlanger nicht erklären.

Ich lade Dich gerne ein, Dir hier in Erlangen ein Bild über die geplante Streckenführung und die einhergehenden Probleme zu machen. Vielleicht kann so Verständnis bei der VAG für die Belange der Erlanger Bürgerinnen und Bürger erzeugt werden. Vielleicht kann man dann in unserer Nachbarstadt unsere Sorgen um unsere Stadt nachvollziehen.

Da die VAG den Weg eines offenen Briefes gewählt hat, nehme ich mir die Freiheit, auch dieses Schreiben zu veröffentlichen.

Die VAG-Meldung zum Bürgerentscheid in Erlangen über die Stadt-Umland-Bahn finden Sie hier.

Ansprechpartner:

Christian Lehrmann

Fraktionsvorsitzender, Stadtrat, stv. CSU-Kreisvorsitzender, Bezirksvorsitzender Mittelfranken des AK Polizei, Kreisvorsitzender Kommunalpolitische Vereinigung (KPV)

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