Haushalt 2023 - die Anträge der CSU-Stadtratsfraktion

Anträge der CSU-Stadtratsfraktion Erlangen zum Haushalt 2023

Die Anträge der CSU-Stadtratsfraktion finden Sie am Ende dieser Seite zum Download.

Kämmerer Beugel brachte Haushaltsentwurf 2023 ein

Investitionen bleiben auf Rekordniveau – aber Spielräume werden geringer

Mit der Einbringung des Haushaltsentwurfs 2023 durch Kämmerer Konrad Beugel im Stadtrat am Donnerstag, 29. September 2022, haben die Beratungen zum Finanzpaket des nächsten Jahres begonnen.
Beugels Blick in die Zukunft war trotz eines stabilen Haushaltsabschlusses für das Jahr 2021 und anhaltend guter Gewerbe- und Einkommensteuereinnahmen sorgenvoll: „Wir planen unseren Haushalt vor den Herausforderungen der Klimakrise, des Ukrainekriegs und der Energiekrise mit allen Folgen wie sinkenden Reallöhnen, hoher Inflation und sinkenden Umsätzen im Einzelhandel. Wir haben viele große Bauprojekte in Erlangen angestoßen. Die genannten Entwicklungen machen die Projekte immer schwerer kalkulierbar.“

Ziel sei es, die notwendigen Investitionen erfolgreich fortzusetzen und weiterhin ohne zusätzliche Schulden auszukommen, so Beugel. Dabei hilft, dass die Stadt trotz der schwierigen Rahmenbedingungen auch im kommenden Jahr aktuell mit guten Steuereinnahmen rechnet: Die Gewerbesteuereinnahmen für das Jahr werden mit 180 Millionen Euro angesetzt. Bei der Einkommensteuer wird mit 100 Millionen Euro Einnahmen gerechnet. Bei der Grundsteuer plant der Kämmerer mit Einnahmen von 22,7 Millionen Euro. Eine Kreditaufnahme ist nur in Höhe der laufenden Tilgung eingeplant. Mit 72,1 Millionen Euro bleibt das Investitionsvolumen auch unter schwierigen Umständen auf Rekordniveau. Schwerpunkte bleiben dabei Schulen, Kinderbetreuung, Klimaschutz, Kultur, Sport und die städtische Infrastruktur.

Für Schulsanierungen einschließlich der Schuleinrichtung sind im Haushalt 21,6 Millionen Euro vorgesehen. Wichtige Projekte bleiben dabei die Turnhalle am Albert-Schweitzer-Gymnasium, die Generalsanierung des Marie-Therese-Gymnasiums und die Sanierung des Werkstättentrakts der Berufsschule sowie der Ganztagesausbau an der Friedrich-Rückert- und der Michael-Poeschke-Schule.
In den Ausbau von Kinderbetreuungs- und Familieneinrichtungen fließen 13,1 Millionen Euro. Neben dem Ausbau von Kindertagesstätten, Horten und Lernstuben wird der Bau eines Familienzentrums im Bereich Hartmannstraße weiter vorangetrieben.

Das Thema Klimaschutz bildet sich unter anderem in Investitionen im Grünbereich (867.000 Euro), in Zuschüssen zu privaten Energiesparmaßnahmen (1 Millionen Euro), einer Stärkung des Verbundes umweltfreundlicher Verkehrsmittel (250.000 Euro) und der Errichtung von städtischen Photovoltaikanlagen (400.000 Euro) ab. Letztlich ist es aber ein Querschnittsthema, das zum Beispiel bei allen städtischen Bau- und Sanierungsmaßnahmen eine große Rolle spielt.

Im Bereich Kultur werden für die Generalsanierung des KuBiC Frankenhofs 6,8 Millionen Euro veranschlagt. Auch die Investitionen in den Stadtteilen werden mit dem Neubau des Bürgerzentrums Büchenbach (3,2 Millionen Euro) fortgesetzt.Dem Sport kommt der Neubau des Bürger-, Begegnungs- und Gesundheitszentrums (BBGZ) an der Hartmannstraße zugute, hier sollen im nächsten Jahr 3,8 Millionen Euro zu Verfügung gestellt werden. Aber auch die Vereine profitieren von verschiedenen Förderungen in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro. Auch der Ausbau der städtischen Infrastruktur ist bedeutend. Für die Stadt-Umland-Bahn sind über 3,8 Millionen Euro vorgesehen, für den Straßen- und Brückenbau 9 Millionen Euro.

Auch in den folgenden Jahren sind hohe Investitionsausgaben geplant. Nach dem mittelfristigen Finanzplan sind für die Jahre 2024 bis 2026 gesamt über 200 Millionen Euro vorgesehen.

Unter den erschwerten Rahmenbedingungen sieht der Entwurf jedoch auch vor, vier größere Baumaßnahmen zu verschieben: So wird vorgeschlagen, mit dem Bau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Dechsendorf, des Stadtteilhauses Eltersdorf und der Fahrradabstellanlagen am Bahnhof und am Siemens-Campus erst 2026 zu beginnen. Bei diesen Maßnahmen sind bereits jetzt erhebliche Kostensteigerungen abzusehen.

Die Rede des Kämmerers wird von den Stadträten traditionell nicht diskutiert. Die Haushaltsberatungen der Fraktionen und Ausschüsse folgen in den kommenden Wochen und Monaten. Die endgültige Beschlussfassung ist in der Stadtratssitzung am 12. Januar 2023 geplant.

RathausReport der Stadt Erlangen vom 30. September 2022

Der Haushaltsentwurf 2023, das Arbeitsprogramm 2023 und die Projektbeschreibung für das Investitionsprogramm für 2022 - 2026 können mit den folgenden Daten über diesen Link heruntergeladen werden.

Die Sitzungsunterlagen der Haushaltseinbringung durch Kämmerer Konrad Beugel (mit Präsentation) finden Sie hier.

Die Haushaltsanträge der CSU

Am 19. Oktober 2022 hat die CSU-Stadtratsfraktion ihre Anträge zum Haushalt 2023 der Stadt Erlangen eingebracht.

Diese werden im November in den Ausschüssen des Stadtrats beraten, die endgültige Beschlußfassung des Haushalts 2023 erfolgt in der Stadtratssitzung am Donnerstag, 12. Januar 2023.

Termine und Unterlagen der Sitzungen finden Sie hier.

Anschließend erfolgt die Haushaltsgenehmigung durch die Regierung von Mittelfranken (ca. April 2023).

Anträge der CSU zum Haushalt 2023 - Ämterbudgets

Anträge der CSU zum Haushalt 2023 - Investitionen

weitere Anträge der CSU zum Haushalt 2023

Arbeitsprogramm vom Gebäudemanagement GME / Amt 24 - Schulsanierungen

Arbeitsprogramm Amt 41 / Amt 52 - Fitness- / Bewegungsparcours in Bruck

Sanierungskonzept Erlanger Musikinstitut (EMI)

Arbeitsprogramm Amt 61 - Kerngebiet und Nutzungsmischung – Bebauungsplanänderungen

Arbeitsprogramm Amt 61 / Amt 66 - Konzeption Radwege Eltersdorf

Ansprechpartner:

Christian Lehrmann

Fraktionsvorsitzender, Stadtrat, stv. CSU-Kreisvorsitzender, Bezirksvorsitzender Mittelfranken des AK Polizei, Kreisvorsitzender Kommunalpolitische Vereinigung (KPV)

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