Haushalt 2022 - die Anträge der CSU-Stadtratsfraktion

Anträge der CSU-Stadtratsfraktion Erlangen zum Haushalt 2022

Die Anträge der CSU-Stadtratsfraktion finden Sie am Ende dieser Seite zum Download.

Kämmerer Beugel brachte Haushaltsentwurf 2022 ein

Mit der Einbringung des Haushaltsentwurfs 2022 im Stadtrat am Mittwoch, 22. September 2021, haben die Beratungen zum Finanzpaket des nächsten Jahres begonnen.
„Die bayerische Wirtschaft erholt sich glücklicherweise rasch von der Corona-Krise. Auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Erlangen sind ebenso wie die Erlanger Unternehmen vergleichsweise gut durch die Krise gekommen“, sagte Kämmerer Konrad Beugel.  Auch im kommenden Haushaltsjahr könne man unter diesen Rahmenbedingungen Investitionen auf hohem Niveau fortsetzen und ohne zusätzliche Schulden auskommen, so Beugel. Der Entwurf sieht vor, mit geplanten Ausgaben von 67,9 Millionen Euro wieder massiv zu investieren. Schwerpunkte bleiben dabei Schulen, Kinderbetreuung, Klimaschutz, Kultur, Sport und die städtische Infrastruktur. Eine Kreditaufnahme ist nur in Höhe der laufenden Tilgung eingeplant, der Haushalt 2022 hat also wie auch im vergangenen Jahr eine „Netto-Neuverschuldung Null“.
Die Gewerbesteuereinnahmen für das Jahr werden mit 182,5 Millionen Euro beinahe wieder mit dem Ansatz von 2020 (185 Millionen Euro) veranschlagt. Wie im Vorjahr ist ein großer Einmaleffekt bei dieser Planzahl berücksichtigt. Bei der Einkommenssteuer, die im laufenden Haushaltsjahr mit voraussichtlich 82,5 Millionen Euro deutlich unter dem Ansatz liegt, wird mit 86,8 Millionen Euro gerechnet. Bei der Grundsteuer plant der Kämmerer mit Einnahmen von 21,2 Millionen Euro.
Im Haushaltsentwurf 2022 sind eine Reihe wichtiger Investitionen vorgesehen. Für Schul-sanierungen einschließlich der Schuleinrichtung sind im Haushalt 18,4 Millionen Euro vorgesehen. Wichtige Projekte sind dabei die Turnhalle am Albert-Schweitzer-Gymnasium, die Generalsanierung des Marie-Therese-Gymnasiums und die Sanierung des Werkstättentrakts der Berufsschule oder auch die Sportanlage der Eichendorffschule.
In den Ausbau von Kinderbetreuungs- und Familieneinrichtungen fließen 6,5 Millionen Euro. Neben dem Ausbau von Kindertagesstätten, Horten und Lernstuben wird der Bau eines Familienzentrums im Bereich Hartmannstraße weiter vorangetrieben.
Das Thema Klimaschutz bildet sich unter anderem in Investitionen im Grünbereich (670.000 Euro), in Zuschüssen zu privaten Energiesparmaßnahmen (1 Millionen Euro), einer Stärkung des Verbundes umweltfreundlicher Verkehrsmittel (500.000 Euro) und der Errichtung von städtischen Photovoltaikanlagen (700.000 Euro) ab. Letztlich ist es aber ein Querschnittsthema, das zum Beispiel bei allen städtischen Bau- und Sanierungsmaßnahmen eine große Rolle spielt.
Im Bereich Kultur werden für die Generalsanierung des KuBiC Frankenhofs 4,8 Millionen Euro veranschlagt. Auch die Investitionen in den Stadtteilen werden mit Planungskosten für den Neubau des Bürgerzentrums Büchenbach (1 Millionen Euro) fortgesetzt.
Dem Sport kommt der Neubau des Bürger-, Begegnungs- und Gesundheitszentrums (BBGZ) an der Hartmannstraße zugute, hier sollen im nächsten Jahr 3,8 Millionen Euro zu Verfügung gestellt werden. Aber auch die Vereine profitieren von verschiedenen Förderungen in Höhe von 1,15 Millionen Euro.
Auch der Ausbau der städtischen Infrastruktur ist bedeutend. Für die Stadt-Umland-Bahn sind über 4,6 Millionen Euro vorgesehen, für den Straßen- und Brückenbau 10,75 Millionen Euro. Weitere wichtige Investitionen fließen beispielsweise in den Neubau des Feuerwehrhauses Dechsendorf (2,9 Millionen Euro) und das Bergkirchweihgelände (800.000 Euro).Auch in den folgenden Jahren sind hohe Investitionsausgaben geplant. Nach dem mittelfristigen Finanzplan sind für die Jahre 2023 bis 2025 gesamt knapp 200 Millionen Euro vorgesehen. „Dieses hohe Niveau der Investitionstätigkeit in den kommenden Jahren zu halten, das ist die große Herausforderung dieses Haushalts und der nächsten Jahre“, so Beugel in seinen Erläuterungen. Zur Finanzierung hilft dabei zum einen der aktuell gute Liquiditätsbestand, der am Jahresanfang bei 137 Millionen Euro lag. Zum anderen sieht die Planung für die Jahre 2023 bis 2025 Gewerbesteuereinnahmen von jeweils 170 Millionen Euro vor. „Das ist die nächste Herausforderung und unterstellt eine gehörige Portion Optimismus“.
Die Rede des Kämmerers wird von den Stadträten traditionell nicht diskutiert. Die Haushaltsberatungen der Fraktionen und Ausschüsse folgen in den kommenden Wochen und Monaten. Die endgültige Beschlussfassung ist in der Stadtratssitzung am 13. Januar 2022 geplant.

Der Haushaltsentwurf 2022, das Arbeitsprogramm 2022 und die Projektbeschreibung für das Investitionsprogramm für 2021 - 2025 können mit den folgenden Daten über diesen Link heruntergeladen werden.

Die Sitzungsunterlagen der Haushaltseinbringung durch Kämmerer Konrad Beugel (mit Präsentation) finden Sie hier.

Die Haushaltsanträge der CSU

Am 19. Oktober 2021 hat die CSU-Stadtratsfraktion ihre Anträge zum Haushalt 2022 der Stadt Erlangen eingebracht.

Diese werden im November in den Ausschüssen des Stadtrats beraten, die endgültige Beschlußfassung des Haushalts 2022 erfolgt in der Stadtratssitzung am Donnerstag, 13. Januar 2022.

Termine und Unterlagen der Sitzungen finden Sie hier.

Anschließend erfolgt die Haushaltsgenehmigung durch die Regierung von Mittelfranken (ca. April 2022).

Anträge der CSU zum Haushalt 2022 - Ämterbudgets

Anträge der CSU zum Haushalt 2022 - Investitionen

weitere Anträge der CSU zum Haushalt 2022

Arbeitsprogramm Stadtbibliothek

Arbeitsprogramm VHS

Sanierungskonzept Erlanger Musikinstitut (EMI)

Entbürokratisierung - bürgerfreundlich und digital

digitale Kartierung von Kunst im öffentlichen Raum

Mehr Öffentlichkeit für Kunst und Kultur

Runder Tisch für Stadtteilhäuser Tennenlohe und Alterlangen

Werbekonzept „Saubere Stadt“ und Konzept „Ordnungsdienst“

Ansprechpartner:

Christian Lehrmann

Fraktionsvorsitzender, Stadtrat, stv. CSU-Kreisvorsitzender, Bezirksvorsitzender Mittelfranken des AK Polizei, Kreisvorsitzender Kommunalpolitische Vereinigung (KPV)

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